Allgemeine Nutzungsbedingungen des Max Steinkrauß, Für den Vertrag, der zwischen Max Steinkrauß, vertreten durch Max Steinkrauß mit dem Sitz in Lübecker Allee 8, 18437 Stralsund, Tel-Nr.: 01723119742; E-Mail: [email protected], nachfolgend: „ResellRhino“ - und dem im Vertrag bezeichneten Kunden – nachfolgend „Kunde“ - geschlossen wird, gelten folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen:
§ 1 Geltungsbereich, Begrifflichkeiten und Definitionen
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop des Max Steinkrauß, "ResellRhino" tätigen. Service-Hotline: 01723119742 unter Telefon: 01723119742 E-Mail: [email protected]
1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen "ResellRhino" und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt – es sei denn, "ResellRhino" stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2) Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen des "ResellRhino" regeln die Art und Weise der Zurverfügungstellung der Angebote durch "ResellRhino".
3) "ResellRhino" tritt als Anbieter des "ResellRhino"-Discord-Servers auf.
4) Unter „Kunde“ sind Verbraucher oder Unternehmer zu verstehen. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
5) Auf dem "ResellRhino"-Discord-Servers bietet "ResellRhino" entgeltlich Inhalte und Informationen zum Thema Reselling, zu knappen Gütern und Schnäppchen für Kunden an.
6) Bei "ResellRhino" handelt es sich um eine Dienstleistungsmarke des Max Steinkrauß.
§ 2 Vertragsschluss
1) Die Vertragssprache ist deutsch und der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2) Die „ResellRhino Mitgliedschaft“ ist ein entgeltlicher Informationsdienst für Kunden. Im Rahmen der Mitgliedschaft wird Kunden Zugang zu einem dafür eingerichteten Discord-Server ermöglicht. Zugang zu diesem Server haben nur Mitglieder. "ResellRhino" veröffentlich auf dem Discord-Server regelmäßig Inhalte und Informationen zum Thema Reselling, zu knappen Gütern und Schnäppchen. Eine Weiterverwendung dieser Inhalte und Informationen bedarf einer Freigabe durch "ResellRhino".
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4) Über den Button „jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag auf Erwerb seiner kostenpflichtigen Mitgliedschaft ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Checkbox „Ich stimme den Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der Widerrufsbelehrung zu“ und durch Klicken auf die Checkbox „Ich, d.h. der Kunde, stimme ausdrücklich zu, dass "ResellRhino" mit der Dienstleistung sofort beginnt, obwohl die Widerrufsfrist noch nicht abgelaufen ist. Ich bin in Kenntnis, dass das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht ist (§ 356 Abs. 4 BGB).“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
5) "ResellRhino" schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei "ResellRhino" eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch "ResellRhino" zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, unseren Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Kunden von"ResellRhino" auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
6) Unsere Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten im Verhältnis zum Kunden ausschließlich. Der Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Bestell- oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. 7) Die deutsche Fassung unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen hat Vorrang vor jeder anderen sprachlichen Fassung.
§ 3 Änderungen der Vereinbarung
"ResellRhino" kann aus berechtigten Gründen Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, beispielsweise zur Verbesserung bestehender Funktionen oder Merkmale oder um den "ResellRhino" -Diensten neue Funktionen oder Merkmale hinzuzufügen, wissenschaftliche und technische Fortschritte umzusetzen oder um angemessene technische Anpassungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der "ResellRhino" -Dienste durchzuführen sowie aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen. Wenn "ResellRhino" Änderungen an der Vereinbarung vornimmt, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und "ResellRhino" auswirken kann, wird "ResellRhino" den Kunden den Umständen entsprechend in geeigneter Weise vorab informieren, zum Beispiel durch Anzeigen einer auffälligen Mitteilung, indem "ResellRhino" dem Kunden eine E-Mail sendet oder indem "ResellRhino" innerhalb der "ResellRhino" -Dienste um die Zustimmung des Kunden bittet. Diese Mitteilung wird Informationen über die geplanten Änderungen und Ihr Recht zur Ablehnung dieser Änderungen enthalten sowie darüber, wohin die Ablehnung zu senden ist und welche Folgen es hat, wenn der Kunde nicht ablehnt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Kunde diese nicht innerhalb von 30 Tagen ablehnt. Bei Anwendung dieses Verfahrens wird "ResellRhino" keine Änderungen vornehmen, die sich wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den "ResellRhino" -Diensten und der von dem Kunden gegebenenfalls dafür erbrachten Gegenleistung auswirkt. Wenn der Kunde die "ResellRhino" -Dienste im Rahmen der neuen Fassung der Vereinbarung nicht weiter nutzen möchte, kann der Kunde sein Konto kündigen, indem er "ResellRhino" kontaktiert. Wenn der Kunde ein Probeabonnement oder ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erhalten haben sollte, sollte der Kunde möglichst das betreffende kostenpflichtige Abonnement direkt über diesen Dritten kündigen.
§ 4 Preisinformationen
1) "ResellRhino" bietet Abonnements an: „Monatsmitgliedschaften“ Die Preise für die jeweilige „Monatsmitgliedschaft“ umfasst jeweils 30 Tage (z. B. vom 10.01. eines Monats bis zum 10.02. des Folgemonats). Die Abrechnung erfolgt jeweils im Voraus.
2) Probeabonnements Von Zeit zu Zeit kann "ResellRhino" oder Dritte im Namen von "ResellRhino" kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement"). Des Weiteren werden die ersten zwei Tage nach Eintritt des "potenziellen" Kunden keine Kosten erhoben, erst dann wenn der Kunde eine aktive Willensäußerung tätigt, dass er/sie nach den genannten Tagen Kunde werden möchte. Schließlich sind dies zwei kostenlose "Probetage". Sofern die Probeabonnements zusätzlichen Nutzungsbedingungen unterliegen, wird "ResellRhino" den Kunden auf diese gesondert hinweisen.
3) Abrechnung nach Ende eines Probeabonnements
Wenn der Kunde sich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registriert, kann der Kunde seine Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag der Registrierung für den betreffenden "ResellRhino" („Bedenkzeit") ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtige Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an): Wenn der Kunde sich für ein Probeabonnement registriert, stimmt der Kunde zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das der Kunde ein Probeabonnement erhält, mit Ablauf des Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn der Kunde das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigt, verliert er dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilt "ResellRhino" die Erlaubnis, dem Kunden bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Die sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.
4) Preisänderungen:
"ResellRhino"kann nach billigem Ermessen seine Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der "ResellRhino"-Dienste auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten maßgeblich sind beispielsweise die Kosten der Inhalte (Produktions- und Lizenzkosten), Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs der IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister), sowie Finanzierungskosten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. "ResellRhino"kann etwa eine Preiserhöhung erwägen, wenn z.B. die Kosten für Inhalte, die Kosten für die IT-Infrastruktur von "ResellRhino" und die allgemeinen Gemeinkosten steigen, was zu einer Erhöhung der Gesamtkosten für die Bereitstellung der "ResellRhino"-Dienste führt. Alle Preisänderungen treten frühestens 30 Tage, nachdem "ResellRhino"den Kunden benachrichtigt hat, mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums für das Abonnement in Kraft. Das ordentliche Kündigungsrecht gemäß Ziffer 6 und § 6 bleibt für den Kunden unberührt
5) Verlängerung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements Sofern das kostenpflichtige Abonnement nicht für einen vorausbezahlten Zeitraum erworben wurde, verlängert sich die Zahlungspflicht des Kunden an "ResellRhino" oder an den Dritten, über den der Kunde das kostenpflichtige Abonnement erworben hat, am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums automatisch, es sei denn, der Kunde kündigt sein kostenpflichtiges Abonnement vor Ende des jeweils aktuellen Abonnementzeitraums und zwar entweder, falls der Kunde das kostenpflichtige Abonnement über "ResellRhino" erworben hat, indem der Kunde dieses möglichst direkt über den Dritten kündigt. Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums folgt, und der Kunde wird auf den kostenlosen Dienst heruntergestuft. Wenn der Kunde ein kostenpflichtiges Abonnement durch die Nutzung eines Codes, einer Geschenkkarte, eines vorausbezahlten Angebots oder eines anderen Angebots, das von oder für "ResellRhino"für den Zugang zu einem kostenpflichtigen Abonnement bereitgestellt oder verkauft wird ("Code"), erworben hat, endet das Abonnement des Kunden automatisch zum Ende des im Code angegebenen Zeitraums oder wenn das Pre-paid-Guthaben für die Zahlung der "ResellRhino"-Dienste nicht ausreicht. Wenn der Kunde sein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erworben hat, sollte der Kunde dieses möglichst direkt bei dem Dritten kündigen.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
1) Der Kunde kann die Zahlung des vereinbarten Preises per Lastschriftverfahren oder Kreditkarte vornehmen. Die Zahlung ist jeweils im Voraus der jeweiligen Vertragsperiode fällig. Die erteilte Einzugsermächtigung ist gültig bis auf Widerruf durch den Kunden. 2) Das Lastschrift-Verfahren und die Kreditkarten-Abrechnungen werden von Stripe durchgeführt. 3) Die Zahlung des vereinbarten Preises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er "ResellRhino" die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. 4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch "ResellRhino"nicht aus. 5) Bei Zahlungsverzug durch den Kunden, ist "ResellRhino" dazu berechtigt, die Erbringung der vertraglichen Leistungen einzuschränken bzw. den Zugang zum Mitgliedsbereich ("ResellRhino"-Discord-Server) zu sperren. Nach Begleichung der offenen Forderungen wird der Zugang zum Mitgliedsbereich wieder freigegeben und die vertraglichen Leistungen werden erbracht – es sei denn, der Vertrag wird zuvor von "ResellRhino" und / oder dem Kunden beendet. 6) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 6 Vertragsdauer / Kündigung
1) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 30 Tage und beginnt mit dem Vertragsschluss. Die „Monatsmitgliedschaft“ verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit jeweils um weitere 30 Tage, sofern der Kunde es nicht während der jeweils zeitlich vorausgehenden Vertragslaufzeit schriftlich über den DiscordServer oder per Email kündigt. 2) "ResellRhino" behält sich jederzeit vor, den Vertrag gegenüber dem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen und für den Kunden die Leistungen sofort einzustellen, sobald die Kündigung dem Kunden gegenüber ausgesprochen worden ist. Diese Kündigung muss entweder schriftlich oder per E-Mail erfolgen. In diesem Fall werden dem Kunden anteilig vorab bezahlte Beträge unverzüglich zurückerstattet. 3) Das Vertragsverhältnis endet mit dem Wirksamwerden der Kündigung. Eine weitere Nutzung des für den Kunden eingerichteten Discord-Server ist dann nicht mehr möglich. "ResellRhino" behält sich vor, die Zugangsdaten zum Vertragsende zu sperren. 4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen bleibt für den Kunden unberührt.
§ 7 Haftung
1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von "ResellRhino", seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet "ResellRhino"nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 3) Die Einschränkungen der Ziffer 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von "ResellRhino", wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 8 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das "ResellRhino" nach Maßgabe des gesetzlichen Musters im Link „Widerrufsbelehrung“ informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Abs. 2 geregelt. Im Bereich „Widerrufsbelehrung“ (ab Seite 15) befindet sich das Muster der Widerrufsbelehrung. (2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen (a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, (b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
§ 9 Datenschutz
"ResellRhino" darf die den Kunden betreffenden Daten nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeiten und speichern. Die Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Website von "ResellRhino" verfügbaren Datenschutzerklärung.
§ 10 Risikohinweise
1) Die Angebote von "ResellRhino" richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen,insbesondere nicht an US-Personen im Sinne der Regulation S des US Securities Act von 1933 sowie Internet-Nutzer in Großbritannien, Nordirland, Kanada und Japan. Jeder Kunde ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Internetseiten zu informieren und diese einzuhalten. 2) Wenn "ResellRhino" Produktinformationen und Produktanalysen auf der Webseite und /oder auf dem für Kunden zugänglichen Discord-Server bereitstellt, dienen diese ausschließlich zur Information und zur Unterstützung der selbstständigen Einschätzung und Anlageentscheidung des Kunden. Die genannten Details und Informationen stellen explizit keine Aufforderung zum Kaufen, Halten oder Verkaufen dieser Produkte dar. 3) Trifft ein Kunde eine Anlageentscheidung, so sollte er sich selbst vorher sorgfältig über Chancen und Risiken des Investments informiert haben. Aus der Analyse von Vergangenheitswerten bspw. der positiven Wertentwicklung eines Buy and Hold Produktes in der Vergangenheit, kann keinesfalls auf zukünftige Erträge geschlossen werden. Kunden sowie Teilnehmer an multimedialen Veranstaltungen wie InstagramLive, IT-Webinare, Videos, Audioinhalten oder Vortragsveranstaltungen, die aufgrund der gezeigten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. 4) Rechtsgeschäfte, die ganz oder teilweise auf Leistungen und Informationen von "ResellRhino", insbesondere auf deren Produktinformationen und Produktanalysen, zurückzuführen sind, werden nicht zwischen "ResellRhino"und dem Kunden geschlossen, sondern kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande, der Dienstleistungen oder den Kauf / Verkauf von Waren oder sonstigen beweglichen oder unbeweglichen Gegenständen oder von Rechten anbietet oder von Kunden entsprechende Angebote annimmt.
§ 11 Allgemeine Regeln für die "ResellRhino"Dienste
1) Der Kunde verpflichtet sich, Maßnahmen oder Handlungen zu unterlassen, die die Soft- oder Hardware oder die Leistungsfähigkeit eines Computers von "ResellRhino" oder eines von "ResellRhino" für die Leistungserbringung genutzten Servers beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere schadcodebehafteten Inhalte einzustellen, unerwünschte E-Mails („Spam“) zu versenden oder das Portal oder Teile hiervon zum Erliegen zu bringen („Denial of Service“). 2) Es obliegt dem Kunden, regelmäßig seine Daten zu sichern. Hierfür übernimmt "ResellRhino" keine Haftung. 3) "ResellRhino" kann seine digitalisierten Inhalte überwachen, überprüfen oder bearbeiten, ist aber dazu nicht verpflichtet. "ResellRhino" behält sich das Recht vor, bei Vorliegen berechtigter Gründe digitalisierte Inhalte zu entfernen oder dem Kunden den Zugang zu diesen Inhalten zu sperren, wird dabei jedoch die berechtigten Interessen des Kunden berücksichtigen. Berechtigte Gründe liegen aber auf Seiten von "ResellRhino" insbesondere dann vor, wenn "ResellRhino" verpflichtet ist, die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von "ResellRhino"- Kunden oder einer anderen Person oder eines anderen Unternehmens zu schützen oder wenn digitalisierte Inhalte gegen die Vereinbarung oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder gegen den mit dem Kunden geschlossenen Vertrag verstoßen oder möglicherweise Rechte Dritter verletzen. Soweit die digitalisierten Inhalte des Kunden von der Entfernung betroffen sind, wird "ResellRhino" den Kunden, soweit angemessen, deren Entfernung mitteilen. 4) Der Kunde ist für alle von dem Kunden geposteten digitalisierten Inhalte allein verantwortlich. "ResellRhino" ist weder für digitalisierte Inhalte verantwortlich noch befürwortet "ResellRhino" etwaige in digitalisierten Inhalten geäußerte Meinungen. Für den Fall, dass Dritte gegen "ResellRhino" Ansprüche geltend gemacht werden, die sich auf die vom Kunden geposteten digitalisierten Inhalte beziehen, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass er "ResellRhino" von jedwedem Schaden, einschließlich Rechtsberatungskosten- und Rechtsverfolgungskosten freistellt, der "ResellRhino" aufgrund derartiger Ansprüche entsteht. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht schuldhaft begeht.
§ 12 Nutzungsrechte und Urheberrecht
1) "ResellRhino" wahrt die Rechte an geistigem Eigentum und erwartet dies auch vom Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, das Fotokopieren, die Weiterverbreitung, die Vervielfältigung, das „Rippen", Aufzeichnungen, Übertragungen, die öffentliche Aufführung oder Ausstellung, das Versenden oder die öffentliche Zugänglichmachung von "ResellRhino"-Diensten oder den Inhalten oder Teilen davon oder eine sonstige Nutzung der "ResellRhino"-Dienste oder der Inhalte, die im Rahmen des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages oder nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen nicht zulässig ist oder in anderer Weise Rechte an geistigem Eigentum (z.B. Urheberrechte) in Bezug auf die "ResellRhino"-Dienste oder die Inhalte oder einen Teil davon verletzt, zu unterlassen. 2) "ResellRhino"bzw. die Lizenzgeber von "ResellRhino"sind alleinige Inhaber aller Rechte an den "ResellRhino"– Dienstleistungen, z. B. Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Unternehmenskennzeichen, Logos, Domainnamen und anderen Markenmerkmalen von "ResellRhino"bzw. deren Lizenzgebern. Alle Rechte der Marke „"ResellRhino"“ stehen Max Steinkrauß allein zu. 3) Dem Kunden wird im Rahmen seiner Mitgliedschaft ein Nutzungsrecht eingeräumt, die von "ResellRhino" angebotenen digitalen Inhalte wie z. B. Bilder, Texte, Informationen, Titel, Beschreibungen, Tools, usw. für eigene Zwecke zu verwenden, als Download herunterzuladen, auszudrucken oder auf dem eigenen Rechner zu nutzen und zu archivieren. Das Nutzungsrecht beginnt mit dem Vertragsabschluss. Dabei darf der Kunde die von ihm bezogenen Inhalte - sei es gegen Entgelt oder unentgeltlichnicht an Dritte weitergeben, veröffentlichen, vermieten, verleihen oder in anderer Form Kopierrechte abtreten. Insbesondere darf der Kunde Dritten keinen Zugriff auf die digitalen Inhalte auf "ResellRhino" ermöglichen, etwa durch Weitergabe von Benutzername und Passwort. 4) Die von "ResellRhino" bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere die des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der digitalen Speicherung, der Verarbeitung oder der Verbreitung in Computernetzen bleiben- auch auszugsweise- ausschließlich "ResellRhino" oder Lizenzinhabern vorbehalten. 5) Die Kunden von "ResellRhino" erhalten ein Nutzungsrecht, jedoch keinerlei Eigentum oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen. Mit jeder Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung - sei es online oder in gedruckter Form - wird das Urheberrecht von "ResellRhino"verletzt. "ResellRhino" übernimmt keine Haftung oder Kosten für außergerichtliche und gerichtliche Verfahren, wenn Dritte gegen eine vom Kunden vorgenommene Veröffentlichung rechtlich vorgehen und eine Urheberrechtsverletzung behaupten. Sollte sich dieser Rechtsstreit gegen "ResellRhino" richten, wird der Kunde "ResellRhino" von allen Rechtsberatungs- und Rechtsverfolgungskosten freistellen.
§ 13 Einschränkungen und Änderungen der "ResellRhino" -Dienste
"ResellRhino" wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um die "ResellRhino"-Dienste betriebsbereit zu halten. Aufgrund bestimmter technischer Schwierigkeiten, Wartungsarbeiten oder Tests oder aufgrund von Aktualisierungen, die zur Abbildung von Änderungen der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen oder regulatorischen Anforderungen erforderlich sind, kann es jedoch gelegentlich zu vorübergehenden Störungen kommen. Unbeschadet des Vorstehenden wird "ResellRhino", wenn der Kunde für kostenpflichtige Abonnements Zahlungen an "ResellRhino"im Voraus geleistet haben sollte und "ResellRhino" diese kostenpflichtigen Abonnements vor Ablauf des vorausbezahlten Zeitraums (definiert in Ziffer 4.1) nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dauerhaft einstellt, die im Voraus gezahlten Gebühren für den vorausbezahlten Zeitraum nach der Einstellung erstattet. Der Kunde versteht, stimmt zu und ist damit einverstanden, dass "ResellRhino" nicht zu Upgrades oder Updates der "ResellRhino" -Dienste verpflichtet ist oder dazu, bestimmte Inhalte über die "ResellRhino"-Dienste bereitzustellen.
§ 14 Anwendbares Recht
Auf Verträge zwischen "ResellRhino" und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss der Regeln des Internationalen Privatrechts und sonstiger Normen des Kollisionsrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben jedoch unberührt.
§ 15 Gerichtsstand
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und "ResellRhino"der Sitz von Max Steinkrauß.
§ 16 Alternative Streitbeilegung
Auf die Online – Streitbeilegung (OS – Plattform; http://ec.europa.eu/consumers/odr/); [email protected]) wird verwiesen. "ResellRhino" ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 17 Schlussbestimmungen
1) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. 2) Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden nur wirksam, wenn sie vorher schriftlich vereinbart wurden. Dies gilt auch für die Vereinbarung der Aufhebung des Erfordernisses der Schriftform.